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Allgemeine Geschäftsbedingungen von reisdesign illustration e.K für den Onlineshop www.reisdesign.eu

§ 1 Anwendungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen reisdesign illustration e.K (nachfolgend auch „Anbieter“ oder „wir“ genannt)und ihren Kunden, die den Bezug von Produkten/Motiven des Anbieters über den Onlineshop auf www.reisdesign.eu durch die Kunden zum Gegenstand haben.

2. Der Anbieter erbringt alle Leistungen und bietet alle Produkte/Motive (nachstehend auch „Angebote“ genannt)ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde vom Anbieter ausdrücklich zugestimmt.

3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen Bedingungen und bedürfen der Textform.
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber dem Anbieter abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Textform.

4. Der Anbieter ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

§ 2 Registrierung

1. Die Registrierung zum Onlineshop auf der Webseite des Anbieters erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen.
Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von den Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

2. Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ist die Registrierung des Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seinen Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

3. Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist er selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass sein Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird. Der Kunde übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten getätigt werden.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

1. Die auf der Webseite bzw. im Onlineshop des Anbieters oder sonst angegebenen Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

2. Die Bestellung eines Produkts/Motivs durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot dar. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots durch den Anbieter in Textform (Auftragsbestätigung) oder die Bereitstellung der Leistung bzw. des Produkts durch den Anbieter zustande.

3. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  1. Auswahl des Produkts/Motivs.
  2. Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“.
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb.
  4. Anmeldung im Onlineshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben(E-Mail-Adresse und Passwort).
  5. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
  6. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „Jetzt kaufen“.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen

1. Die angegebenen Preise enthalten die jeweils gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

2. Die Preise werden sofort mit der Bestellung des Produkts/Motivs fällig.

3. Der Anbieter akzeptiert Zahlungen ausschließlich über den Online-Anbieter Paypal. Dies setzt eine Registrierung bei Paypal voraus. Weitere Hinweise erhält der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs.

§ 5. Nutzungsrechte

1. Die Nutzung der Produkte/Motive des Anbieters unterliegt den bei Vertragsschluss gültigen und in § 6 wiedergegebenen Lizenzbedingungen beziehungsweise den früher bereits mit Anbieter vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

2. Der Anbieter räumt den Kunden ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Produkte/Motive in dem Umfang zu nutzen, wie dies in den dazugehörigen Lizenzbedingungen vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch den Anbieter verfolgten Zweck entspricht.

3. Die Produkte/Motive des Anbieters dürfen von den Kunden nicht an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.

4. Die Produkte/Motive des Anbieters sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.

§ 6 Lizenzbedingungen

1. Standardlizenz
a. Zulässig:
– Ein Benutzer je Lizenz.
– Eine gedruckte Reproduktion von bis zu 500.000 Kopien des Motivs in Werbematerialien z.B. Flyer, Plakate, Bücher, Zeitschriften.
– Eine unbegrenzte digitale Reproduktion des Motives in z.B Apps, E-Mails, Webseiten, sozialen Medien, Software.
– wenn das Motiv unverändert auf einer Webseite oder sozialen Medien veröffentlicht wird, ist eine Namensnennung erforderlich (reisdesign.eu).

b. Unzulässig:
– Der Verkauf von Waren oder Handels- und Vertriebsprodukten, bei denen das Motiv selbst den Hauptwert des Produktes ausmacht. Z.B. Geschirr, T-Shirts, Dekorationsartikeln, die hauptsächlich wegen des aufgedruckten Motivs gekauft werden.
– Das erworbene Motiv darf nicht an Dritte verkauft oder weitergegeben werden.

2. Erweiterte Lizenz:
a. Zulässig:
– Alle gewährten Rechte der Standartlizenz.
– Eine gedruckte Reproduktion ohne Beschränkung auf 500.000 Kopien des Motivs in Werbematerialien.
– Der Verkauf von Waren oder Handels- und Vertriebsprodukten, bei denen das Motiv selbst den Hauptwert des Produktes ausmacht. Z.B. Geschirr, T-Shirts, Dekorationsartikeln.

b. Unzulässig:
– Das erworbene Motiv darf nicht an Dritte verkauft oder weitergegeben werden.

§ 7 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

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Inhaber: Timothäus Ficht
Liebensteinstraße 9
D-77933, Lahr

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise – Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.

Download Widerrufsformular

§ 8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§ 9 Haftung für Rechts- und Sachmängel

1. Der Anbieter haftet dem Kunden für Schäden unbegrenzt, die von ihm oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, soweit eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall jedoch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

2. Darüber hinaus haftet der Anbieter für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie aufgrund sonstiger zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfachen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt.

3. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Fehlfunktionen oder andere Schäden, die durch Dritte (z.B. Internet- oder Hostingprovider) verursacht wurden.

4. Der Anbieter ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von
Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern auftreten. Der Kunde stellt den Anbieter diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Es ergeben sich keine Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche für den Kunden bei nicht durch den Anbieter zu verantwortenden Ausfällen.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

2. Für Kunden, die keine Verbraucher sind oder die keinen ordentlichen Gerichtsstand in Deutschland haben ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die durch oder in Verbindung mit dieser Nutzungsbedingung entstehen, Lahr, Deutschland.

Stand 12.02.2018

Hier können Sie sich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen downloaden.

 

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